Mitmachen: Ihre Ideen sind gefragt!

Erster Bürgerhaushalt Veltens startet am 14. März

Es geht los: Der erste Bürgerhaushalt unserer Stadt steht in den Startlöchern. „Jetzt sind die Ideen, Wünsche und Vorschläge aller Veltener gefragt“, sagt Bürgermeisterin Ines Hübner: „Wir sind schon sehr gespannt, welche Einfälle die Veltener einreichen werden. Und wie dann im Herbst die Bürger entscheiden.“ 50.000 Euro stehen für den Bürgerhaushalt bereit.

Was genau ist ein Bürgerhaushalt?

„Bürgerhaushalte“ oder auch „Bürgerbudgets“ gibt es auf der ganzen Welt – und zwar in unzählig vielen Varianten. Daher entwickelt jede Stadt ein individuelles Konzept. Das hat auch Velten im Vorjahr getan. Wie überall, gibt es auch bei uns ein festes Budget, über deren Verwendung die Bürger entscheiden. Sie können direkt mitbestimmen, was in unserer Stadt verbessert werden kann, wer Unterstützung erhalten soll oder wo Geld investiert werden muss. Das kann eine fehlende Parkbank oder ein zusätzlicher Mülleimer ebenso sein wie ein Vereinsprojekt.

Welche Regeln gibt es in Velten?

Das Wichtigste zuerst: Beim Bürgerhaushalt kann jeder – egal wie alt – mitmachen! Zur Abstimmung kommen alle Vorschläge, die umsetzbar sind und die nicht mehr als 15.000 Euro kosten. Wichtig ist daher, dass die Stadt Velten für das Vorhaben zuständig ist. Der Ausbau der S-Bahn zum Beispiel oder der Bau von Radwegen an Landesstraßen würde nicht dazu zählen. Entscheidend ist laut den Regeln der Richtlinie zum Bürgerhaushalt – die im Internet unter www.velten.de (Ortsrecht) nachzulesen ist – auch, dass der Vorschlag der Allgemeinheit zugutekommt und nicht gegen geltendes Recht verstößt. Dazu zählen neben Gesetzen auch beschlossene Konzepte und andere Beschlüsse der Stadtverordneten.

Ausgeschlossen sind außerdem solche Projekte, die hohe Folgekosten nach sich ziehen, wie zum Beispiel Personalstellen oder Mieten. Um eine Doppelförderung auszuschließen, können daneben Vorschläge, die durch bestehende Förderrichtlinien der Stadt förderfähig wären, nicht berücksichtigt werden. Weil ihre Kosten durch den Stadthaushalt geregelt werden, können Einrichtungen der Stadt Velten keine Vorschläge einreichen.

Wie kann man Vorschläge einreichen?

Wer einen Vorschlag einreichen möchte, richtet diesen bitte schriftlich an die Stadtverwaltung. Auf dem Vorschlag soll der vollständige Name, die Anschrift und – aus statistischen Gründen – das Alter angegeben werden. Für eine genaue Prüfung und Kostenschätzung sollte der Vorschlag detailliert beschrieben und – sofern möglich – mit einem konkreten Standort versehen werden. Vorschläge können bis zum Stichtag am 30. Juni 2019 eingereicht werden.

Was passiert mit meinem Vorschlag?

Die eingegangenen Vorschläge werden durch die Stadtverwaltung geprüft und können auch auf der Homepage der Stadt eingesehen werden. Entspricht der Vorschlag den Richtlinien, dann wird er im Herbst zur Abstimmung gestellt. In jedem Fall erhalten Vorschlaggeber eine Rückmeldung, ob ihr Vorschlag zur Abstimmung stehen wird.

Wie erfolgt die Abstimmung?

Die Abstimmung erfolgt am Samstag, 26. Oktober im Veltener Kommunikationszentrum bei einer öffentlichen Veranstaltung. Abstimmen darf jeder Veltener und jede Veltenerin. Wer noch nicht 14 Jahre alt ist, darf allerdings nur in Begleitung eines Personensorgeberechtigten abstimmen. Die Abstimmung kann nur persönlich erfolgen. Das Ergebnis der Abstimmung entscheidet dann ganz direkt, welche Vorschläge für das Budget der 50.000 Euro realisiert werden.

Auftakt am 14. März

Wie es genau geht, warum es überhaupt einen Bürgerhaushalt in Velten gibt und viele weitere Fragen beantwortet die Stadt in einer öffentlichen Veranstaltung am Donnerstag, 14. März. Sie beginnt um 19 Uhr im Kommunikationszentrum in der Viktoriastraße 10.

Kontakt

Stadt Velten, Abteilung Stadtmarketing

Ivonne Pelz, Rathausstr. 10, 16727 Velten

Tel.: 03304 / 379 148, E-Mail: buergerhaushalt@velten.de