Mitmachen und mitgestalten: Bürgerhaushalt Velten

Auch in diesem Jahr konnten alle Veltenerinnen und Veltener beim Bürgerhaushalt  ihre Ideen einreichen. Ideen, mit denen das Stadtbild attraktiver gestaltet oder die Lebensqualität in unserer Ofenstadt erhöht werden können. Es stehen jährlich erneut 50.000 Euro für die Umsetzung der beliebtesten Vorschläge zur Verfügung. Aber wie funktioniert das Bürgerbudget in Velten eigentlich genau? Und was wird eigentlich umgesetzt? Das können Sie auf dieser Seite nachlesen.


Richtlinie zum Bürgerhaushalt der Stadt Velten


Was genau ist ein Bürgerhaushalt?

„Bürgerhaushalte“ oder auch „Bürgerbudgets“ gibt es auf der ganzen Welt – und zwar in unzählig vielen Varianten. Daher entwickelt jede Stadt ein individuelles Konzept. Das hat auch Velten im Vorjahr getan. Wie überall, gibt es auch bei uns ein festes Budget, über deren Verwendung die Bürger entscheiden. Sie können direkt mitbestimmen, was in unserer Stadt verbessert werden kann, wer Unterstützung erhalten soll oder wo Geld investiert werden muss. Das kann eine fehlende Parkbank oder ein zusätzlicher Mülleimer ebenso sein wie ein Vereinsprojekt.

Welche Regeln gibt es in Velten?

Das Wichtigste zuerst: Beim Bürgerhaushalt kann jeder – egal wie alt – mitmachen! Zur Abstimmung kommen alle Vorschläge, die umsetzbar sind und die nicht mehr als 15.000 Euro kosten. Wichtig ist daher, dass die Stadt Velten für das Vorhaben zuständig ist. Der Ausbau der S-Bahn zum Beispiel oder der Bau von Radwegen an Landesstraßen würde nicht dazu zählen. Entscheidend ist laut den Regeln der Richtlinie zum Bürgerhaushalt – die im Internet unter www.velten.de (Ortsrecht) nachzulesen ist – auch, dass der Vorschlag der Allgemeinheit zugutekommt und nicht gegen geltendes Recht verstößt. Dazu zählen neben Gesetzen auch beschlossene Konzepte und andere Beschlüsse der Stadtverordneten.

Ausgeschlossen sind außerdem solche Projekte, die hohe Folgekosten nach sich ziehen, wie zum Beispiel Personalstellen oder Mieten. Um eine Doppelförderung auszuschließen, können daneben Vorschläge, die durch bestehende Förderrichtlinien der Stadt förderfähig wären, nicht berücksichtigt werden. Weil ihre Kosten durch den Stadthaushalt geregelt werden, können Einrichtungen der Stadt Velten keine Vorschläge einreichen.

Wie kann man Vorschläge einreichen?

Wer einen Vorschlag einreichen möchte, richtet diesen bitte schriftlich an die Stadtverwaltung. Auf dem Vorschlag soll der vollständige Name, die Anschrift und – aus statistischen Gründen – das Alter angegeben werden. Für eine genaue Prüfung und Kostenschätzung sollte der Vorschlag detailliert beschrieben und – sofern möglich – mit einem konkreten Standort versehen werden.

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Was passiert mit meinem Vorschlag?

Die eingegangenen Vorschläge werden durch die Stadtverwaltung geprüft. Die Voschläge, die den Richtlinien entsprechen, werden zur Abstimmung gestellt. In jedem Fall erhalten Vorschlaggeber immer eine Rückmeldung, ob ihr Vorschlag zur Abstimmung stehen wird.

Wie erfolgt die Abstimmung?

Die Abstimmung erfolgt im Oktober 2021. Abstimmen darf jeder Veltener und jede Veltenerin. Wer noch nicht 14 Jahre alt ist, darf allerdings nur in Begleitung eines Personensorgeberechtigten abstimmen. Die Abstimmung kann nur persönlich erfolgen. Bitte den Personalausweis mitbringen. Das Ergebnis der Abstimmung entscheidet dann ganz direkt, welche Vorschläge für das Budget der 50.000 Euro realisiert werden.

Sie haben weitere Fragen?

Dann melden Sie sich gerne bei mir.

Jessica Goerlich
Stabsstelle Kommunikation und Wirtschaft
Rathausstr. 10, 16727 Velten
Tel.: 03304 / 379 149, E-Mail: buergerhaushalt@velten.de