Velten 2016 finanziell gut aufgestellt

Eingestellt am: 22.12.2015 | 12:10



Der Stadthaushalt für das Jahr 2016 war in den vergangenen Wochen vorrangiges Thema in allen Ausschüssen. Bevor die Stadtverordneten am 10. Dezember ihre Zustimmung gaben, prüften sie das von der Verwaltung vorgelegte Papier auf Herz und Nieren und konnte eigene Vorschläge einbringen.

Einen "positiven und komfortablen Stand der liquiden Mittel“ bescheinigt Kämmerer Hartmut Winkler der Stadt in seinem Vorbericht zum Haushaltsplan für das Jahr 2016. In Zahlen sind das knapp 8,6 Millionen Euro. Die Stadt steht also finanziell gut da.

Für das kommende Jahr sind neben den zahlreichen Pflichtaufgaben der Stadt Investitionen in Höhe von sieben Millionen Euro geplant. Dafür wird die Stadt auch auf ihre Rücklagen zurückgreifen. Summa summarum stehen den 18,8 Millionen Euro Einnahmen etwa 21,5 Millionen Euro Ausgaben gegenüber.

Hohe Investitionen sind für den Bau des Kommunikationszentrums und für Veltens Sport- und Spielplätze, aber auch für den Ausbau der städtischen Infrastruktur geplant. Planungen für den Umbau des Bahnhofs, für dessen Barrierefreiheit die Stadt in Vorkasse geht, zählen ebenso dazu wie der Ausbau des Knotenpunktes Hafenstraße an der L 172. Außerdem soll die Feuerwehr ein neues Fahrzeug erhalten: Der Gerätewagen mit Ladearm ist mit 200.000 Euro veranschlagt.

Diskussionspunkt nicht nur im Sozialausschuss war die Anschaffung von White-Boards für die Löwenzahn-Grundschule. Stellvertretender Rektor Jörg Garske wünschte sich eine zügige Umsetzung des schon länger avisierten Vorhabens. Bürgermeisterin Ines Hübner sagte: „Auch wir unterstützen das Projekt.“ Aufgrund der hohen Kostenschätzung von rund 150.000 Euro allein für die Vernetzung der Schule – die Anschaffung der Whiteboards kommt dann noch hinzu – sei eine solche Investition aber im kommenden Jahr, nicht zuletzt aus personellen Gründen, nicht zu stemmen. Ziel der Verwaltung ist es, zunächst beide Schulen auf das gleiche Niveau zu bringen. Nachdem die Löwenzahn-Grundschule grundsaniert ist, soll jetzt auch der Ausbau der Linden-Grundschule vorankommen. Planungsmittel für das Whiteboard-Projekt sind nun für das Jahr 2018 vorgesehen.

Durch die Investitionen werden sich die Rücklagen der Stadt merklich reduzieren. „Die Stadt ist kein Sparstrumpf“, begründete Kämmerer Hartmut Winkler. „Gelder, die die Stadt zum Beispiel aus Steuern einnimmt, müssen wir auch wieder zurückgeben. Das ist die Aufgabe der Kommune.“ Eine Einschätzung der aktuellen Haushaltslage ist jedes Jahr aufs Neue vorzunehmen. Der Pleitegeier kreise allerdings längst nicht über der Stadt.

Marcel Siegert, Fraktionsvorsitzender von Pro Velten, plädierte für mehr Sparsamkeit der Kommune. Konkrete Einsparmöglichkeiten benannte er dabei nicht. Die Fraktionen SPD/FWO und CDU brachten indes eine ganze Liste von änderungsanträgen ein, aufgrund derer die Stadt 2016 etwa 750.000 Euro einsparen wird.

Dem so geänderten Haushalt stimmte die Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember mit elf Ja-Stimmen bei zehn Nein-Stimmen (Pro Velten, NPD) zu.

Foto: Andreas Hermsdorf/pixelio.de


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